Staatskorporationen in Russland: das politologische Herangehen

Тип работы:
Реферат
Предмет:
Языкознание


Узнать стоимость

Детальная информация о работе

Выдержка из работы

Section 6. Political science
Section 6. Political science
Kolobova Guzel Anisovna, Baschkirische Akademie des Staatsdienstes und der Verwaltung beim Prasidenten der Republik Baschkortostan, Dr. rer. pol. habil., Kandidat der Rechtswissenschaften, Direktor des Instituts des Zivilrechtes und Zivilprozesses E-mail: guzel_kolobova@mail. ru
Staatskorporationen in Russland: das politologische Herangehen
Abstrakt: Der Artikel ist der Politologieanalyse einen der speziellen politische-staatlichen Mechanismen der Regulierung der Wirtschaft in nachsowjetischem Russland — der Staatskorporationen gewidmet. Es wird die politische Natur des Entstehens und des Funktionierens des gegebenen Mechanismus geoffnet, wird uber die Unzweckma? igkeit seiner weiteren Nutzung gefolgert.
Stichworter: Politische Regulierung, Wirtschaft, Staatskorporationen.
Die Problematik des Einflusses des Staates, wie des Schlusselelementes des politischen Systems der Gesellschaft, auf die Regulierung der Wirtschaftsbeziehungen die scharfe Bedeutsamkeit fur den Russischen Staat in der nachsowjetischen Periode, in die Letzten funfundzwanzigJahre seiner Entwicklung, erworben hat. Aber die Fragen der politischen Regulierung der Wirtschaftsbeziehungen haben die besondere Aktualisierung in 2014 in Zusammenhang mit den au? enpolitischen Faktoren erworben: von den Ereignissen in der Ukraine, der Reaktion der russischen Staatsmacht auf diese Ereignisse und der Gegenreaktion der Weltgemeinschaft auf die Position der Russischen Foderation. Die am meisten offenbaren Folgen der Einleitung politisch der motivierten Wirtschaftssanktionen gegen Russland (die Abschwachung Rubels, die Beschrankung der au? erlichen Entlehnungen, die Kurzung der Investitionen, die Flucht des Kapitals, die Gro? e der Inflation und der Preise, die Senkung der Konsumnachfrage u. a.) Zeugen davon, dass das moderne Niveau der wirtschaftlichen Entwicklung der Russischen Foderation ihren nationalen Interessen nicht antwortet, den politischen Ambitionen und den Moglichkeiten, gewahrleistet die fuhrenden Positionen des Landes im weltweiten politiko-okonomischen Raum nicht.
Ungeachtet der Offensichtlichkeit des Wirtschaftsschadens, der von den au? enpolitischen Faktoren bedingt ist, man darf nicht verneinen, dass die Fragen der wirksamen staatlichen Teilnahme des Staates in der Wirtschaft traditionell scharf fur Russland infolge des Vorhandenseins der negativen inneren Aufrufe, die die politische Natur haben, sind. Die Ergebnisse unserer Forschungen fuhren vor, dass die Probleme des Wirtschaftsdurchbruchs in Russland ungeklart vor allem wegen der Unfahigkeit des Staates, die Wirtschaftsbeziehungen entsprechend den Anfragen der Gesellschaft zu regulieren, einschlie? lich — wegen des negativen Spezialbetriebes des gebildeten Systems der politische-staatlichen Mechanismen
der Regulierung der Wirtschaft bleiben. Die Analyse dieser Mechanismen lasst zu, die Besonderheiten des politischen Systems der russischen Gesellschaft, des politischen Regimes, der politischen Institute, bewirkend diese Nichtubereinstimmung zu nachvollziehen.
In der gegenwartigen Arbeit als spezieller politische-staat-liche Mechanismus der Regulierung der russischen Wirtschaft werden die Staatskorporationen (weiter — SK) betrachtet, die von der russischen Staatsmacht fur die Umverteilung des Eigentums und der Einleitung der staatlichen Kontrolle uber den strategisch wichtigen Zweigen der Wirtschaft gefordert wurden. Die Besonderheit dieses Mechanismus kann man nur im Kontext der politischen Bedingungen, ausgepragt in Russland am Anfang 2000Jahre, betrachten: die Auswahl von W W. Putin auf den Posten des Prasidenten der Russischen Foderation, die Erledigung des burokratisch-autoritaren politischen Regimes, die Anhanglichkeit der politischen Fuhrung des Staates der liberalen Konzeption der Wirtschaftsregulierung und, als Folge, die Verstarkung der staatlichen Regulierung der Wirtschaft [1, 1829−1837].
Der Terminus «Korporation», entlehnt dem Latein (cor-poratio — die Gesellschaft), ist ins Russische aus den europaischen Sprachen geraten. In der wissenschaftlichen Literatur und in den Massenmedien existieren zwei Hauptdeutungen des Begriffes «Korporation» — eng und breit. Entsprechend die erste die Korporation ist eine Partnerschaft (Vereinigung, Gesellschaft, Bundnis) der Personen, die auf das Abklaren oder den Aufstieg der spezifischen (korporativen) Interessen gezielt sind. Im weiten Sinne sind die Korporationen auch solche Vereinigungen, wie die Gewerkschaften, die Bundnisse der Unternehmer, andere soziale-professionelle Vereinigungen. In der juristischen Literatur wird dieser Terminus wie der zusammenfassende Begriff fur die Vereinigung der Personen und der Kapitalien verwendet.
118
Staatskorporationen in Russland: das politologische Herangehen
Entsprechend der russischen Gesetzgebung, der Staatskorporation wird solche Organisation anerkannt, die keine kommerzielle Mitgliedschaft hat, die von der Russischen Foderation aufgrund des Eigentumsbeitrages gegrundet ist und fur die Verwirklichung sozialer, administrativer oder anderer offentlich nutzlicher Ziele geschaffen ist [2]. Die russische legale Bestimmung der SK wie der planma? ig-rechtlichen Form der juristischen Person entspricht den allgemeingultigen Vorstellungen uber den Terminus «Korporation» (in diesem Fall geschieht die Vereinigungen der Personen nicht) und insgesamt der russischen Theorie der juristischen Personen (SK tritt dem ausgepragten System der nichtkommerziellen Personen nicht bei und verfugt uber eine ganze Reihe wesensfremd dieser Form der Besonderheiten). SK sind aus dem Rahmen des regelma? igen rechtlichen Feldes tatsachlich herausgefuhrt, die Lage jedes von ihnen klart sich vom individuell entsprechenden Bundesgesetz.
Russische SK werden nach der Sphare der Tatigkeit, dem Vorhandensein der Machtbefugnisse, den Aufgaben, den Funktionen, der Eigentumslage, der verwaltenden Struktur, den Fristen des Funktionierens u. a. wesentlich unterschieden. Die vereinigende Charakteristik der SK ist die politische Motivation ihrer Bildung. Als Motive der staatlichen Veranlassung zur Bildung einer SK in der wissenschaftlichen Literatur werden bezeichnet: die Einleitung der Kontrolle uber den strategisch wichtigen Zweigen der Wirtschaft, die Bildung der Instrumente der Modernisierung, die Optimierung des Staatseigentums u. a.
Sechs Korporationen waren in den gedrangten Terminen — seit Mai bis Dezember 2007 — geschaffen. In dieser Periode entwickelte sich die russische Wirtschaft im verhaltnisma? ig schnellen Tempo, ist nur auf die Kennziffern 1990 jedoch hinausgegangen. Die Staatsmacht konnte die fortschreitende Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen nicht gewahrleisten. Es wurde offensichtlich die Nichtubereinstimmung des existierenden minderwertigen Systems der staatlichen Regulierung der Wirtschaft (in erster Linie der politische-planma?igen Mechanismen der Regulierung), ausgerichtet vorzugsweise auf die Losung der traditionellen und laufenden Fragen, den Prioritatsaufgaben des sozial-okonomischen Charakters. Die existierenden Formen der Teilnahme des Staates im Wirtschaftsleben (Institutionen, unitare Unternehmen, offene Aktiengesellschaften) nicht vollumfanglich befriedigten den Interessen des Staates.
In diesen Bedingungen sollten die SK die zusatzlichen Mechanismen der staatlichen Einwirkung auf die konkreten Problemspharen der Wirtschaft, den Instrumenten der Realisierung der staatlichen Politik werden. SK waren mit einigen Vollmachten und den Funktionen der Organe der staatlichen Verwaltung verliehen, dabei anderte sich die Struktur der Organe der exekutiven Gewalt nicht. Der administrative Status der Leiter der geschaffenen SK, beammten bei dem Prasidenten Russlands, glich sie mit den Leitern der staatlichen Organe der exekutiven Gewalt tatsachlich aus. Die Bildung der SK wurde in gewisser Weise eine Erweiterung des Systems
der staatlichen Verwaltung, den Prozess des Ubergangs der abgesonderten staatlichen Losungen vom Niveau der Organe der exekutiven Gewalt auf das Niveau der Korporationen.
Die Einfugung der SK in der Wirklichkeit trug den ausserordentlichen Extracharakter. Es besteht die Meinung, dass der Faktor der Beschranktheit der Zeit bis zum wahrscheinlichen Wechsel der Machteliten angesprochen hat (in 2008 war auf den Posten des Prasidenten Russlands D. A. Medwedew ausgewahlt).
Es ist notig zu bemerken, dass das Institut der SK seine vieljahrige Existenz in den okonomisch entwickelten Landern rechtfertigt. SK wurden ein staatliches Instrument, das zugelassen hat die Bedurfnisse vieler strategischer Zweige der Wirtschaft nach den staatlichen Investitionen auf dem Hintergrund der Unfahigkeit des Staates, ein wirksamer Investor zu sein, zu realisieren, sowie qualifiziert zu verfugen von den angelegten Mitteln.
Die Entlehnung des gegebenen Institutes, seine Nutzung in den russischen Bedingungen gab die Hoffnung auf qualitativ andere Instrumentallosung der Probleme der einheimischen Wirtschaft. Jedoch hat sich in der russischen Praxis die mehrdeutige, vorzugsweise negative Beziehung zu dieser Erscheinung und den in vieler Hinsicht begrundeten Gebrauch von vielen Fachkraften der Termini «die mangelhafte Korporation», «die Quasikorporation» gebildet.
Wir meinen, dass die existierenden Probleme des gegebenen politische-staatlichen Mechanismus von den Handlungen des Staates bedingt sind, das hei? t haben die politische Natur.
Erstens wurden im wesentlichen die SK vom Staat wie das Instrument der Umverteilung des Eigentums verwendet. Mit ihrer Bildung wurde der formell staatliche Anteil in der Wirtschaft verringert, jedoch ist der staatliche Sektor auf Kosten der Erweiterung der Ma? stabe der wirtschaftlichen Tatigkeit der SK, des Ankaufs von ihnen der nicht zum Kerngeschaft gehorende Vermogen durch das verzweigte Netz der Tochter-und abhangigen Gesellschaften wesentlich gewachsen.
Zweitens war die Entscheidung uber die Bildung der SK au? erst politisch und geschlossen fur die Besprechung, seiner Annahme gingen weder okonomische, noch juristische, planma? ige Begrundungen voran. Dieser Umstand hat die zahlreichen rechtlichen Kollisionen und die Nichtubereinstimmung der Handlungen der staatlichen Organe, beteiligt an der Bildung der SK bewirkt.
Die Probleme des Funktionierens der SK haben sich tatsachlich sofort herausgestellt: so konnte infolge des niedrigen Niveaus der gesetzgebenden Reglementierung, die Mehrheit der Korporationen die Realisierung der Funktionen nur nach Ablauf von einer bestimmten Zeit, fur die Vereinbarung der notwendigen Dokumente ausgegeben ist, beginnen.
Die wesentlichen Problemen der unuberlegten politischen Entscheidung uber die Bildung der SK bestehen darin, dass nicht gebildet die Systeme der Wechselwirkung und der Beilegung des Konflikts der Interessen der neuen Subjekte der staatlichen Verwaltung mit den existierenden Organen der exekutiven Gewalt und der Geschaftsgesellschaft blieben.
119
Section 6. Political science
Deshalb hat die Bildung der SK zur erwarteten Erhohung der Qualitat der staatlichen Verwaltung, zur Verbesserung des geschaftlichen Klimas gebracht. Die Vertreter des Business bemerkten, dass die Bildung der SK dem Wachstum des Monopolismus, der Korruption und der ungerechten Konkurrenz forderte — anstelle der Kurzung der staatlichen Teilnahme an der Wirtschaft hat die Expansion des Staates in die Konkurrenzspharen der Wirtschaft stattgefunden.
Drittens, bei dem Staat sind die Kriterien der Effektivitat der SK wie der neuen Mechanismen der Regulierung der abgesonderten Spharen der Wirtschaft (Bank-, Investizions-, Industriespharen usw.) nicht abgefasst. Wir meinen, dass die Wirtschaftszweckma? igkeit den Schwerpunkt nicht war, da vom Gesetz der nichtkommerziellen Charakter der Staatskorporationen vorgesehen ist. Und die soziale-politische Bedeutsamkeit dieser kostspieligen staatlichen Projekte, die in der qualitativen Veranderung der Wirtschaft wie des Objektes der Regulierung besteht, war offensichtlich nicht. Die Abwesenheit der deutlichen Kriterien lasst nicht zu, die Antwort auf die Frage zu geben, inwiefern die Nutzung der SK wie des staatlichen Mechanismus begrundet ist.
Viertens, eine grundsatzlich wichtige politische Frage ist der Prozess der Vermogensverwaltung, ubereignet vom Staat der SK. Das Problem des Eigentums ist ein zentrales Thema bei der Analyse der Tatigkeit der SK. Das Problem des Eigentums ist ein zentrales Thema bei der Analyse der Tatigkeit der SK. Von vornherein war eine Herkunft des Eigentums der SK das Staatseigentum und im Falle der misslungenen Erfahrung nach der Einfuhrung des Institutes der SK ins sozial-okonomische Leben des Staates Russischen Foderation tragt die Risiken, die mit der Verkleinerung des Eigentums verbunden sind, seines Ubergangs zu anderen Besitzer. Tatsachlich wurden die SK eine Alternative die Privatisierung des staatlichen Eigentums des sehr bedeutenden Wertes (mehr als 2 Billion Rubeln). Die Einschatzungen der Tatigkeit der SK, die von den politischen Fuhrern ausgesprochen sind, lassen nicht zu, zu vermuten, dass das ehemalige Eigentum der Russischen Foderation sehr wirksam verwendet wird. Jedoch ist dieses Thema fur die Besprechung mit der Gesellschaft geschlossen.
Funftens, der Staat soll fur die Effektivitat der Verwaltung der SK eigentlich haften, da sich der Mechanismus der Bildung der Verwaltungsorgane der Korporationen von den politische-rechtlichen Mechanismen — die entsprechenden
Foderalgesetze — klart, und vermutet die unmittelbare Teilnahme an diesem Prozess des Prasidenten Russlands und der russischen Regierung. Jedoch bemerken die Fachkrafte, dass sich die Probleme der Unternehmensfuhrung in den SK von den gemeinsamen Mangeln in der Vorstellung der staatlichen Interessen in bedeutendem Grade klaren und in vieler Hinsicht wiederholen die Probleme der Unternehmensfuhrung in den Aktiengesellschaften. Vom allgemeinen Notstand der einheimischen Wirtschaft, einschlie? lich SK, ist teuerer und ungeheuer aufgeblahte staatliche Apparat.
Sechstens, ein sehr offenbares Problem ist die Abwesenheit der politischen Kontrolle uber die Tatigkeit der SK. Von der Gesetzgebung sind die Fragen wie der Kontrolle uber die Tatigkeit der SK, als auch der Verantwortung fur die Handlungen, die eigentlich dem Staat gefahrden, nicht erledigt. Das Eigentum, das von der Russischen Foderation den Staatskorporationen ubergeben ist, hat aufgehort, Staatseigentum zu sein, dadurch ist die Kontrolle uber die Finanztatigkeit der SK des Gesichtsfeldes des Rechnungshofs der Russischen Foderation (mit Ausnahme des Rossatom) herausgefuhrt. In diesen Bedingungen ist das Risiko der unkontrollierten Nutzung des ehemaligen staatlichen Eigentums und der fur den Staat unvorteilhaften Verfugung von diesem Eigentum au? erordentlich gro?.
So wurden die russischen Besonderheiten der Realisierung der Idee der Staatskorporationen — nicht die Kurzung, und die tatsachliche Erweiterung des staatlichen Sektors in der Wirtschaft, die Geschlossenheit der Prozesse der Vorbereitung und der Erorterung der Projekte der Gesetze uber der Bildung der SK, die Geschwindigkeit ihrer Bildung, die Abwesenheit der Strategien der Tatigkeit bei der Bildung der SK, der Kriterien ihrer Effektivitat und der vollwertigen Kontrolle uber ihre Tatigkeit — ein Grund des Entstehens der Probleme waren- sie haben nicht zugelassen, das durchdachte, vollwertige politische-staatliche Instrumentarium zu schaffen. Das moderne politische Regime konnte die Bedingung fur durchsichtig nicht schaffen und okonomisch gewahrleisten des wirksamen Funktionierens der staatlichen Gesellschaften, die in erster Linie in den Interessen der beherrschenen Elite handeln, und den Schutz der staatlichen Interessen gelten sie nicht. Es lasst zu, uber die Unzweckma? igkeit der weiteren Nutzung des gegebenen Mechanismus beim in Russland existierenden politischen Regime, zu sprechen.
Referenz:
1. Kolobova G. A. Das politische Regime wie die Schlusseldeterminante der Entwicklung des Systems der politische-staatlichen Mechanismen der Regulierung der russischen Wirtschaft in der nachsowjetischen Periode//Recht und Politik. — 2012. — № 11.
2. Foderalgesetz vom 12. Januar 1996 № 7-ФЗ «Uber die nichtkommerziellen Organisationen"//Zeitung Rossijskaja. -1996. 26. Januar.
120

ПоказатьСвернуть
Заполнить форму текущей работой